AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Dienstleistungen des Ingenieurbüro Michael Hartmann, Stand 01.08.2018 Michael Hartmann, Bischof-Buchberger-Straße 7a, 85305 Jetzendorf, Telefon: 08137-99 512 80, E-Mail: info(at)ib-h.biz, Steuernummer: 154/225/60162  1. Geltungsbereich Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der Dienstleistungsfirma „Ingenieurbüro Michael Hartmann“ – nachstehend Dienstleister genannt – mit seinem Vertragspartner – nachstehend Auftraggeber genannt. Soweit einzelvertragliche Regelungen bestehen, welche von den Bestimmungen diese AGB abweichen oder ihnen widersprechen, gehen diese einzelvertraglichen Regelungen vor. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.  2. Vertragsgegenstand

2.1.  Die Vertragsparteien vereinbaren die Zusammenarbeit gemäß der spezifischen, individualvertraglichen Vereinbarung. Ein Arbeitsvertrag ist von den Parteien nicht gewollt und wird nicht begründet.

2.2. Für die Aufgaben der Sozialversicherung oder steuerliche Belange trägt der Dienstleister selbst Sorge und stellt den Auftraggeber von eventuellen Verpflichtungen frei.

2.3. Es steht dem Dienstleister frei, auch für andere Auftraggeber tätig zu werden.

 3. Zustandekommen des Vertrages

3.1. Das Vertragsverhältnis für die Dienstleistung kommt durch Erteilung eines Kundenauftrages durch den Auftraggeber auf der Grundlage eines Angebotes des Dienstleisters und die Annahme des Auftrags durch den Dienstleister zustände. Der Auftraggeber ist an die Erteilung des Kundenauftrages gebunden bis die Dienstleistung erbracht ist.

3.2. Der Auftragsgegenstand bzw. die genaue Bezeichnung der Dienstleistung, der Umfang der Dienstleistung sowie die Liefer- und Leistungsgrenzen werden im Auftrag beschrieben.

4. Vertragsdauer und Kündigung

4.1. Der Vertrag beginnt und endet entweder am individuell vereinbarten Zeitpunkt oder mit der Erteilung und Erfüllung des Auftrages.

4.2. Auftraggeber begleitend abgeschlossene Dienstleistungsaufträge können ordentlich gekündigt werden. Diesbezüglich wird eine Frist von 4 Wochen zum Monatsende vereinbart.

4.3. Dienstleistungsaufträge mit definiertem Auftragsergebnis enden automatisch mit der Übergabe, eine gesonderte Kündigung des Auftrages ist hier nicht vorgesehen.

 5. Leistungsumfang Die Dienstleistung ist auf er Internetseite www.ib-h.biz des Dienstleiters definiert. Der Leistungsumfang wird für jeden Dienstleistungsauftrag über eine individualvertragliche Vereinbarung als Auftragsgegenstand (siehe Pkt 3.2.) beschrieben.  6. Verschwiegenheitspflicht Die Vertragsparteien verpflichten sie gegenseitig zur Verschwiegenheit gegenüber Aussenstehenden oder Dritten. Das betrifft vor allem alle Informationen über Geschäftsabläufe, interne Geschäftsprozesse, Mitarbeiter und allen sonstigen Informationen beim Dienstleister wie auch beim Auftraggeber.  7. Datenschutz Die Vertragsparteien verpflichten sich gegenseitig, die Datenschutzbestimmungen lt. DSGVO einzuhalten, Daten von natürlichen Personen nicht an Dritte weiter zu geben und sollten sie davon Kenntnis erlangen, weder zu speichern noch zu verwenden.  8. Haftung Der Kunde wählt die Dienstleistung eigenverantwortlich aus und verwendet diese nach der Übergabe eigenverantwortlich. Die Haftung des Dienstleisters für die fehlerhafte Verwendung der Lösung, die aus seiner Dienstleistung hervor gehen ist ausgeschlossen.  9. Gerichtsstand Gerichtsstand ist München, sofern der Kunde Kaufmann ist.  10. Salvatorische Klausel Ist oder wird eine Bestimmung in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.  11. Schlussbestimmung

11.1. Der Inhaber des Ingenieurbüros, Michael Hartmann, ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) – soweit sie in das Verhältnis mit dem Kunden eingeführt sind – einseitig zu ändern, soweit es zur Beseitigung nachträglich entstehender Störungen in der Zusammenarbeit oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen erforderlich ist.

11.2. Die AGB sind vor jedem Vertragsabschluss erneut dem Auftraggeber zur Kenntnis zu geben.

11.3. Alte AGB werden aus dem Internet entfernt, Sie haben jederzeit die Möglichkeit die aktuellen AGB zum Zeitpunkt der Auftragserteilung für Ihre Unterlagen auszudrucken oder zu downloaden.

Jetzendorf, den 01.05.2018